Rechtsprechung
BAG, 17.05.1984 - AZR 3/83 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1984,4525) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
BGB §§ 611 ff.
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (4)
- BAG, 12.04.1973 - 2 AZR 291/72
Umfang des Direktionsrechts bei vertraglich nicht konkretisierter Tätigkeit
Auszug aus BAG, 17.05.1984 - AZR 3/83
Eine vorwerfbare Pflichtverletzung liegt dagegen nicht vor, wenn der ArbNehmer aufgrund unverschuldeten Rechtsirrtums sein Tun für berechtigt gehalten hat (vgl. BAG [in] DB 1973, 1904). - LAG Hamm, 05.12.1975 - 9 Sa 1149/75
Auszug aus BAG, 17.05.1984 - AZR 3/83
Dieselbe Ansicht hat insbesondere das LAG Düsseldorf in mehreren Entscheidungen vertreten (DB 1974, 928; Entwendung von 1,- DM aus einem Kunden-Kfz durch einen Auszubildenden; DB 1976, 680; Entnahme von 20,- DM durch eine Kassiererin auch bei glaubhafter Absicht, den Betrag demnächst zurückzuerstatten; Urteil vom 23.2.1981 - 20 Sa 1539/80 - nicht veröffentlich: Entwendung von zwei kleinen Sektflaschen zum Preis von je 4, 98 DM durch einen Auslieferungsfahrer trotz glaubhafter Einlassung des ArbNehmers, er habe die Flaschen für Werbeartikel mit einem Wert von etwa 2,- DM gehalten; ebenso LAG Hamm, Urteil vom 21.1.981 - 14 Sa 1066/80 - nicht veröffentlicht: "mehr als dringender" Verdacht gegenüber einer Ersten Verkäuferin, nach Eintippen eines geringeren als des tatsächlichen Verkaufspreises 4,- DM entwendet zu haben). - LAG Hamm, 17.03.1977 - 8 Sa 1348/76
Anforderungen an die fristlose Kündigung eines Betriebsratsmitgliedes; …
Auszug aus BAG, 17.05.1984 - AZR 3/83
DAS LAG Hamm hat auch in dem von Schwerdtner für seine Auffassung zitierten Urteil [in] DB 1977, 2002 [hier: VI (610) 133a] die einmalige Entwendung von einigen Zigaretten aus einer für Besucher des ArbGebers bestimmten Zigarettendose nicht für absolut ungeeignet gehalten, eine fristlose Kündigung zu rechtfertigen. - LAG Düsseldorf, 23.02.1981 - 20 Sa 1539/80
Auszug aus BAG, 17.05.1984 - AZR 3/83
Dieselbe Ansicht hat insbesondere das LAG Düsseldorf in mehreren Entscheidungen vertreten (DB 1974, 928; Entwendung von 1,- DM aus einem Kunden-Kfz durch einen Auszubildenden; DB 1976, 680; Entnahme von 20,- DM durch eine Kassiererin auch bei glaubhafter Absicht, den Betrag demnächst zurückzuerstatten; Urteil vom 23.2.1981 - 20 Sa 1539/80 - nicht veröffentlich: Entwendung von zwei kleinen Sektflaschen zum Preis von je 4, 98 DM durch einen Auslieferungsfahrer trotz glaubhafter Einlassung des ArbNehmers, er habe die Flaschen für Werbeartikel mit einem Wert von etwa 2,- DM gehalten; ebenso LAG Hamm, Urteil vom 21.1.981 - 14 Sa 1066/80 - nicht veröffentlicht: "mehr als dringender" Verdacht gegenüber einer Ersten Verkäuferin, nach Eintippen eines geringeren als des tatsächlichen Verkaufspreises 4,- DM entwendet zu haben).